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    On 27.09.2020
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    Rundfunkbeitrag ist weitgehend mit Grundgesetz vereinbar

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    #kurzerklärt: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen?

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    Der genaue Ablauf und Wortlaut muss für jedes Bundesland juristisch spezifisch ausgearbeitet werden. Es liegt nun an uns allen, diese einmalige Chance zu nutzen und endlich die zwangsfinanzierten Rundfunkanstalten in freiwillig finanzierte, gerechte, faire und direktdemokratisch bestimmte Medienunternehmen umzuwandeln.

    Jedes juristische Hindernis ist kein Naturgesetz, sondern ein durch Menschen künstlich geschaffenes Gedankenkonstrukt. Das bedeutet, dass der Mensch selbst dieses wieder verändern kann.

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    Diese Freiheit ist unzerstörbar, sie kann uns nicht genommen werden. Wenn wir etwas ändern wollen, müssen wir anders entscheiden, als bisher.

    Und wenn das viele Menschen an vielen Orten tun, schöpfen wir eine neue Zukunft. Der Rundfunkzahlungszwang lässt sich beenden, wenn viele Menschen entscheiden, sich diesem Zwang nicht länger zu unterwerfen.

    Mit der Gewissheit im Herzen, die richte Wahl getroffen zu haben, laden wir euch ein, euch zu informieren und dann auf eure innere Stimme zu hören, ihr zu folgen und die für euch richtige Entscheidung zu treffen.

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    Bitte sehr aufmerksam studieren! Auch das soll ja mal passieren ;-. Das Selbstbestimmungsrecht über mediale Beeinflussung wurde durch einen in Hinterzimmern etablierten Prozess ohne Einbeziehung des Willens der Bevölkerung zum

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    Mit der Gewissheit im Herzen, die richte Wahl getroffen zu haben, laden wir euch ein, euch zu informieren und dann auf eure innere Stimme zu hören, ihr zu folgen und die für euch richtige Entscheidung zu treffen.

    Auf den ersten Blick scheint damit in allen anderen Bundesländern ein Volksentscheid zur Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrages ausgeschlossen. Diese könnte wie folgt aussehen: Um eine Zulässigkeit des Volksentscheides zu ermöglichen, bedarf es einer Formulierung, die den Reformwillen des Volkes in den Vordergrund stellt und die Abgabe nur indirekt einbezieht.

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    Der Weg zum Verfassungsgericht ist frei. Die nachstehende Erläuterung bietet eine sehr vereinfachte Darstellung, um den Sachverhalt schnell erfassen zu können.

    Detail-Interessierte sollten sich die entsprechenden Landesverfassungen durchlesen. Je nach Bundesland ist in diesem ersten Vorgang bereits der Gegenstand der Zielstellung zu benennen und zwischen Hier ist ein konkreter Gesetzestext auszuarbeiten und zwischen In den meisten Bundesländern wird die Abstimmung analog wie bei einer Landeswahl durchgeführt.

    Jeder Bürger kann direkt per Wahlzettel abstimmen, ob er dem neuen Gesetz zustimmt. Sollte eine Mehrheit zustande gekommen sein und eine Mindestanzahl an Wahlberechtigten an dem Volksentscheid teilgenommen haben, gilt das neue Gesetz als angenommen.

    Die Hürden zur Erreichung eines Volksentscheides sind sehr hoch. Registriere dich noch heute für dein Bundesland und werde sofort Teil der Veränderung.

    Impressum Datenschutzerklärung. E-Mail: ok at rundfunk-frei. Zurück Weiter. Stand Ist ein Volksentscheid zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang möglich?

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